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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBs der Optiker Braun GmbH für Endverbraucher

(für gewerbliche Verbraucher gelten andere AGBs)

 

§1 Allgemeines und Geltungsbereich

 
  1. Die Geschäftsbedingungen haben für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen sowie alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen Gültigkeit. Abweichungen von den Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform.
     
  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu.
     
  3. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen Personen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
     

§2 Vertragsschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.
     
  2. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verbraucher muss mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben, um die Ware bei uns bestellen zu können. Im Zweifel hat der Verbraucher sein Alter nachzuweisen.
     
  3. Wir sind berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot nach Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Lieferung der Ware an den Verbraucher erklärt werden.
     
  4. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
     
  5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
     
  6. Selbst wiederholte Kulanzleistungen durch uns begründen für die Zukunft keinen Anspruch.
     

§3 Eigentumsvorbehalt

  1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
     
  2. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Verbrauchers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Absatz 1 vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.
     

§4 Vergütung

  1. Unsere Preise sind freibleibend. Irrtum bleibt vorbehalten. Alle angegebenen Kosten wie Frachtkosten, Verpackungskosten oder Transportversicherungen beziehen sich auf Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb Deutschlands beträgt gegenwärtig 0,00 EUR. Lieferungen in das Ausland bedürfen hinsichtlich aller Kosten einer gesonderten Vereinbarung; die gesonderte Vereinbarung stellt in diesen Fällen eine aufschiebende Bedingung für den Abschluss des Vertrags dar.
     
  2. Der Verbraucher kann Zahlung per Kreditkarte, per Lastschrift, per Scheck, per Überweisung oder per Nachnahme leisten. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Verbraucher auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen, bei Aufträgen mit Unternehmern oder bei Verbrauchern, deren Bonität nicht sichergestellt ist. Im Falle der Lieferung gegen Nachnahme entstehen zusätzliche Kosten, die der Verbraucher zu tragen hat.
     
  3. Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Verbraucher kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
     

§5 Versand und Lieferzeit

  1. Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, wir haben einen bestimmten Liefertermin ausdrücklich vereinbart. In diesem Fall gilt eine Lieferung der Ware innerhalb einer Woche nach der vereinbarten Lieferzeit als rechtzeitig. Wenn der Versand aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Verbrauchers als Vertragserfüllung.
     
  2. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit, sofern wir den Fall nicht zu vertreten haben. Wir geraten erst in Lieferverzug, wenn eine weitere vom Verbraucher schriftlich gesetzte Lieferfrist von mindestens 14 Tagen verstrichen ist und nur wir die weitere Verzögerung zu vertreten haben.
     

§6 Gewährleistung

  1. Der Verbraucher hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
     
  2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Verbraucher grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Verbraucher jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
     
  3. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Nachricht bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels.

    Das gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Waren trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
     
  4. Wählt der Verbraucher wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
     
  5. Wählt der Verbraucher nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Verbraucher, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
     

§7 Haftungsbeschränkungen

  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
     
  2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Verbrauchers aus der Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
     
  3. Schadensersatzansprüche des Verbrauchers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden oder Vorsatz vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
     

§8 Datenschutz

  1. Wir sind berechtigt, die in Bezug auf die Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Verbraucher im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene und fremde Marketingzwecke erhoben, verarbeitet und können an Dritte weiter gegeben werden.
     
  2. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an die Optiker Braun GmbH widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten und/oder Ihre Daten nicht für Marketingzwecke weitergeben.
     

§9 Hinweise

  1. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Verbraucher seine Augen als Kontaktlinsenträger mindestens alle 6 Monate durch einen Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen sollte. Wenn der Verbraucher die Kontaktlinsenmarke gewechselt hat, sollte er die Anpassung von seinem Augenarzt oder einem Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen. Zu Risiken und Nebenwirkungen ist der Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialist zu fragen und die Packungsbeilagen zu lesen.
     
  2. Der Verbraucher sollte als Kontaktlinsenträger mit den bei uns erworbenen Kontaktlinsen regelmäßig (alle 6 Monate) zu einer augenärztlichen Kontrolle gehen. Die jeweils angegebene Lebensdauer von Kontaktlinsen bezieht sich auf die vom Hersteller vorgegebenen Angaben. Sorgfältige Handhabung und Pflege der Kontaktlinsen sind für die angegebene Lebensdauer der Kontaktlinsen zwingend erforderlich. In unserem E-Shop erhalten Sie Kontaktlinsen, Pflegemittel und Kontaktlinsenzubehör.
     
  3. Bitte bestellen Sie nur solche Kontaktlinsen, die Ihren Augen durch einen Kontaktlinsen-Spezialisten angepasst wurden!
    Nehmen Sie ohne vorherige Überprüfung durch Ihren Optiker oder Augenarzt keinen Typenwechsel vor!
    Lassen Sie Ihre Augen regelmäßig von Ihrem Kontaktlinsen-Spezialisten (spätestens alle 12 Monate) untersuchen!
     

Bitte beachten Sie unsere „Besonderen Hinweise"

  1. Der Kontaktlinsen-Träger sollte regelmäßig zur Prüfung der Kontaktlinsen und seiner Augen einen Kontaktlinsen-Spezialisten aufsuchen.
    Die Linsen müssen entsprechend der Anweisung des Herstellers/des Kontaktlinsen-Spezialisten stets sorgfältig gereinigt und gepflegt werden.
     
  2. Die vom Kontaktlinsen-Spezialisten empfohlenen Tragezeiten dürfen nicht überschritten werden, da es sonst zu einer Beeinträchtigung des Sehvermögens und der Gesundheit der Augen kommen kann.
     
  3. Bei auftretenden Augenreizungen sind die Kontaktlinsen zu entfernen. Suchen Sie Ihren Kontaktlinsen-Spezialisten auf. Verwenden Sie keine beschädigten Kontaktlinsen.
     
  4. Mit Ihrer Zahlung bestätigen Sie, dass Sie Kontaktlinsenträger sind, sich mit Kontaktlinsen und Tragezeiten auskennen und regelmäßig (spätestens alle 12 Monate) zur Nachkontrolle gehen, Sie sich somit in optometrischer Betreuung befinden.
     
  5. Für falsche Anwendung und Handhabung übernehmen wir keine Haftung.
     

§10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
     
  2. Ist der Verbraucher Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalts im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
     
  3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Verbraucher einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

    Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke.